Wahlabend – und was nun?

Wahlabend – und was nun?

Wenn am 24. September um 18 Uhr die Wahllokale schließen, kennen die Führungsspitzen der Parteien die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen (der sogenannten Exitpolls) schon seit gut 90 Minuten. Zeit, um sich auf die ersten Statements vorzubereiten, die eigene Karriereplanung zu überdenken oder die nächsten Schritte in Richtung Regierungsverantwortung zu durchdenken.

Was genau passiert hinter den Kulissen, während sich das Wahlvolk teils genüsslich, teils verdrießlich der Zahlenanalyse hingibt?

Szenarien und Pläne, die über Wochen und Monaten in den Schubladen der Parteistrategen lagen, werden ausgerollt. Noch Sonntagabend und dann wieder Montagvormittag tagen die Parteipräsidien, bis spätestens Dienstag werden sich die meisten Fraktionen konstituiert und zumindest einen temporären Vorstand gewählt haben. Der politische Betrieb schaltet innerhalb von 24 Stunden von Wahlkampf- auf Machtmodus.

Unterstellen wir einen Wahlsieg der Union, so werden Generalsekretär und Kanzleramtsminister in der Woche nach der Wahl die organisatorischen Fühler in Richtung ihrer Pendants bei möglichen Koalitionspartnern ausstrecken. Diese Sondierungsgespräche dienen dazu, abhängig von grundsätzlicher politischer Nähe zueinander, Gemeinsamkeiten, Unterschiede und rote Linie zu definieren oder aber rein organisatorisch zu besprechen, wie viele Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen verhandeln, wie groß das Plenum ist und wer die letztendlichen Entscheidungen zu einem Koalitionsvertrag trifft.

Gesprächsteilnehmer werden über ihre Treffen den Schleier des Schweigens legen, denn nichts ist entschieden, bevor alles entschieden wird. Dass kleinere, gezielte Indiskretionen dabei strategische Wirkung entfalten können, wird das politische Berlin sicher in den kommenden Wochen auch wieder beobachten können. Gleichfalls werden alle Verhandler gebetsmühlenartig das Mantra „Inhalte vor Personal“ bemühen – ganz so als ließe sich das in der Politik voneinander trennen.

Die Sondierungsgespräche werden zeigen, wer mit wem kann und will. Zeitgleich kaufen sie den Parteien wichtige Zeit, ihre Wahlergebnisse zu verdauen. Regierungsbeteiligung oder Opposition, Juniorpartner mit Ministerposten oder personelle Erneuerung – Weichenstellungen für eine ganze Legislaturperiode.

Aber zurück zu den Sondierungen: Bis spätestens Mitte Oktober wird feststehen, wer mit wem in die Mühen der Ebene steigt und den Konsens im politischen Klein-Klein sucht. Mitte Oktober deshalb, weil der Wahlausgang in Niedersachsen am 15.10. die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat beeinflusst. Rein Theoretisch: Ein Regierungswechsel hin zu „Jamaika“ in einem der größten Bundesländer würde dieser Konstellation nahezu eine Mehrheit in der Länderkammer bescheren – eine Situation, die ein entsprechendes Bündnis auch auf Bundesebene befördern könnte.

Was dann folgt, ist ein Abbild perfekt organisierter, politischer Detailarbeit: In thematischen Arbeitsgruppen aus Parteifunktionären, Bundes- und Europaabgeordneten sowie Regierungsvertretern der Bundesländer werden Standpunkte ausgetauscht, Gemeinsamkeiten fixiert, Unterschiede abgewogen, Texte formuliert, kommentiert, verworfen und beschlossen. Regelmäßig findet eine Rückbindung an „die große Gruppe“ statt. Dieses Plenum legt die Leitlinien fest, konsolidiert Zwischenstände und schnürt Pakete. Der Vorgang wiederholt sich solange, bis weitestgehend Übereinstimmungen erzielt und letzte Differenzen so groß sind, dass es die Runde der Parteivorsitzenden braucht, um Entscheidungen herbeizuführen. Spätestens hier lassen sich dann Personalfragen nicht mehr umschiffen, sondern werden zum Teil des großen Ganzen. Hier kommt dann die politische Arithmetik aus Länder- und Geschlechtsproporz, innerparteilichen Gruppen und weitere Überlegungen ins Spiel. Und ganz zum Schluss eines Sitzungsmarathons, der in alter Väter Sitte zwischen 4 und 6 Uhr morgens sein Ende findet, verkündet man: Habemus Koalitionsvertrag!

Dieser muss dann noch eben schnell durch die innerparteiliche Legitimierung – sei es per Vorstandsbeschluss oder Mitgliedervotum – und schon kann eine Sitzung des neuen Deutschen Bundestages zur Wahl der Bundeskanzlerin (Verwendung von männlicher und weiblicher Form in diesem Artikel erfolgen rein zufällig) einberufen werden.

Letzterer wird in der Zwischenzeit nicht untätig gewesen sein und sich zumindest ein Präsidium verordnet haben, vielleicht sogar einen Hauptausschuss zur Fortsetzung der parlamentarischen Arbeit während der langwierigen Verhandlungen. Und nun endlich geht es an die Besetzung der Ausschüsse und vieler weiterer Gremien. Alltag, sofern es diesen Begriff im Berliner Politksprech überhaupt gibt, tritt dann wohl erst wieder nach der Weihnachtspause ein.